Winterdienst ist der breite Oberbegriff, der alle Notwendigkeiten zur Beseitigung von Schnee und Eis darstellt, um die Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit aufrechtzuerhalten. Die Räum- und Streupflicht beschreibt als Teil dessen eine Verkehrssicherungspflicht zur Vermeidung von Unfällen.

Die 3 Basisgrundsätze des Winterdienstes

Jeder weiß, dass es grundsätzlich angebracht ist Wege bei starkem Schneefall zu räumen. Oft gibt es jedoch noch Unklarheit: Was muss alles geräumt werden? Zu welchen Uhrzeiten und wie oft? Wie streue ich am besten? Hier also die 3 Grundsätze im Überblick:

  • Täglich zwischen 7 und 20 Uhr (Sonn- und Feiertage ab 9 Uhr)
  • Regelmäßig und je nach Witterungsbedingungen
  • Circa 1,20m breit, sodass zwei Personen nebeneinander laufen könnten

Zunächst gilt grundlegend, dass Straßen, Flächen, Schienen und Landebahnen geräumt werden müssen. Außerdem müssen auch Zuwege auf dem Grundstück freigemacht werden, die von Dritten, also Kunden oder Lieferanten, genutzt werden könnten. Der Schnee muss täglich und vor allem regelmäßig zwischen 7 und 20 Uhr geräumt werden. Das schließt Sonn- und Feiertage mit ein. Diese Uhrzeiten sind nur allgemeine Angaben, genauere Zeiten legt Ihre Kommune fest. Bei der Räumung sollten Sie beachten, dass der Weg breit genug geräumt wird. Grundsätzlich gilt, dass zwei Fußgänger ausreichend Platz haben sollten, um nebeneinander zu laufen. Bei der Streuung sollten Sie beachten, dass aus Umweltgründen teilweise kein Streusalz erlaubt ist und stattdessen auf Sand, Rollsplitt oder Granulat zurückgegriffen werden muss. Auch hierbei regelt Ihre Kommune genauere Vorgaben.

Gesetzliche Grundlage des Winterdienstes

Tatsächlich gibt es kein Winterdienst-Gesetz, welches winterdienstliche Maßnahmen regelt. Stattdessen herrscht eine Räum- und Streupflicht, die als Teil dessen eine Verkehrssicherungspflicht besagt. Was heißt das nun konkret?

Jeder Immobilien- und Grundstückbesitzer ist zum Räum- und Streudienst verpflichtet, um Gefahren abzuwenden und mögliche Unfälle zu vermeiden. Die genauen Vorgaben, welche Streumittel verwendet werden dürfen, zu welchen Uhrzeiten Sie genau streuen dürfen und welche Unterschiede bei der Räumung zwischen privaten- und industriellen Grundstücken bestehen, werden regional je nach Kommune geregelt. Denn Bau & Straßenangelegenheiten sind Teil der sogenannten weisungsfreien Pflichtaufgaben der Kommunalen Selbstverwaltung, die im GG Artikel 28 den Kommunen zugesprochen wird. Kommen Sie den Vorgaben der Räum- und Streupflicht nicht nach, so kann diese Unterlassung zu Schadensersatzansprüchen nach den Paragraphen 823 ff. im BGB führen. Diese Gesetzgebung im BGB regelt die zivilrechtliche Haftung, die in Kraft tritt, wenn zu einem Unfallzeitpunkt die Straße nicht fachgerecht geräumt wurde und es zu Schäden auf Seiten des Klägers kam. Folgen können Schadenersatzansprüche und Schmerzensgeld sein. Die versäumte Schneeräumung kann weiterhin durch Ihre Kommune mit Bußgeldern geahndet werden.

Das sollten Sie im Kopf behalten:

  • Auch sonntags und an Feiertagen muss regelmäßig geräumt werden
  • Der Räum- und Streudienst ist eine Verkehrssicherungspflicht, die bei nicht-Einhalten zu Ersatzschadensansprüchen führen kann
  • Je nach Kommune ist Streusalz verboten

Nehmen Sie den Winterdienst und Ihre Pflichten des Räum- und Streudienstes also ernst und beauftragen Sie am besten einen professionellen Winterdienst, der sich um Ihr Anliegen kümmert!

Professionelle Winterdienste

Da vor allem auf großen, industriellen Grundstücken die Schneebeseitigung eine große Herausforderung sein kann, sollten Sie sich am besten an einen professionellen Winterdienst wenden.

Ein guter Winterdienst sollte folgende 3 Punkte aufweisen:

 

  1. Schnell = Witterungsbedingungen können sich schnell ändern, sodass auch schnelle Maßnahmen getroffen werden müssen. Ihr Winterdienst sollte dabei effizient und sorgfältig arbeiten.
  2. Spezialisiert = Streu- und Räumungsdienste variieren je nach Witterungsverhältnissen und Größe des Grundstückes. Achten Sie bei der Auswahl eines Winterdienstes darauf, welche unterschiedlichen Einsatzzwecke geboten werden
  3. Fachgerecht = Vertrauen Sie auf einen starken Partner, der sich mit den gesetzlichen Vorgaben des Streudienstes auskennt und Sie zu winterdienstliche Maßnahmen kompetent berät.

HKS Industrieservice bietet Ihnen einen Winterdienst, der Ihre Wege sicher und schnell räumt, auf umweltschonende Streudienste achtet und sich kompetent um das Enteisen und Auftauen und letztliche Schützen Ihrer Grundstücke kümmert – und das bundesweit!

Fazit

Auch wenn es kein konkretes Winterdienst-Gesetz gibt, so besteht dennoch eine Räum- und Streupflicht, der Sie nachkommen müssen, wenn Sie eine Immobilie oder Grundstück besitzen. Sie müssen Straßen, Flächen, Schienen und Landebahnen am Tag regelmäßig räumen, auch an Sonn- und Feiertagen. Da je nach Witterung und Fläche der Aufwand sehr hoch sein kann, sollten Sie einen professionellen Winterdienst beauftragen, der sich um schnell und kompetent um die Schneebeseitigung kümmert.

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